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Aus: Ausgabe vom 04.06.2013, Seite 15 / Betrieb & Gewerkschaft

Lesetipps

Neue Kampfmethode

Auf eine neue Widerstandsmethode von Beschäftigten des Gesundheits- und Sozialwesens verweist ein Text von Michael Quetting, ver.di-Sekretär aus dem Saarland, der im Express dokumentiert wird. »In vielen Bereichen kann die Versorgung nur noch durch ›Freiwilligkeitsleistungen‹ aufrecht erhalten werden«, berichtet der Gewerkschafter. So sei zum Beispiel kein Beschäftigter dazu verpflichtet, kurzfristig außerhalb des Dienstplans für erkrankte Kollegen einzuspringen oder Tätigkeiten zu übernehmen, die nicht zu seinem Aufgabenfeld gehören. »Wir verweigern diese freiwilligen Leistungen, wenn man nicht auf unsere Forderungen eingeht«, so Quetting. Mit dieser Methode – die sich Belegschaften aus Stuttgart, Berlin und anderswo bereits zu eigen gemacht haben – konnte im Saarland bereits einiges erreicht werden. (jW)

Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 5/2013, 16 Seiten, 3,50 Euro. www.labournet.de/express

Privatisierung von Kliniken

Mit dem Schwerpunkt Krankenhausprivatisierung befaßt sich die aktuelle AiBplus, Beilage zur Fachzeitschrift Arbeitsrecht im Betrieb. Unter anderem klärt Nils Böhlke vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in einem Interview über Ursachen und Folgen des Verkaufs öffentlicher Kliniken auf. »In den Krankenhäusern gibt es einen Investitionsstau von ungefähr 50 Milliarden Euro«, berichtet er. »Dadurch entstehen ökonomische Notlagen, in denen sich private Betreiber anbieten.« Neben der durch die Austeritätspolitik hervorgerufenen Geldnot sei das System der Krankenhausfinanzierung über sogenannte Fallpauschalen für die Privatisierungstendenz verantwortlich: »Die Fallpauschalenstruktur fördert private Betreiber, die sich gezielt auf besonders lukrative Behandlungen oder eine Steigerung der Fallzahlen konzentrieren.«

Der WSI-Experte erwartet, daß sich die Privatisierungswelle abgeschwächt fortsetzt. Einerseits litten die Krankenhäuser unter der schwierigen Finanzlage, andererseits habe sich die Kritik durch schlechte Erfahrungen mit privaten Betreibern verstärkt. In zehn Jahren werde voraussichtlich jede zweite Klinik in Privatbesitz sein, so Böhlkes Prognose. Aktuell sind von 2045 Häusern 678 privat, 621 öffentlich und 746 freigemeinnützig. (jW)

Arbeitsrecht im Betrieb/AiBplus, 4/2013, 72 (plus 24) Seiten, Jahresabo: 135,60 Euro. www.aib-web.de

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