Zum Inhalt der Seite

Berliner Koalition kein Signal für Bund

Berlin. Mit der Bildung einer großen Koalition in Berlin sieht Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) keine Signalwirkung für die Bundestagswahl 2013. »Wir haben eine landespolitische Entscheidung getroffen, die nichts mit der Bundespolitik zu tun hat und keinerlei Rückschlüsse auf zukünftige Konstellationen zuläßt«, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach Abschluß der Koalitionsgespräche.

(dapd/jW)
junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 17.11.2011, Seite 2, Inland
Ausdrucken
Download als PDF

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!