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Aus: Ausgabe vom 06.10.2011, Seite 4 / Inland

SPD erwägt Nein zu Afghanistan-Mandat

Berlin. Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung mit einem Nein bei der Abstimmung über ein neues Bundeswehr-Mandat für den Afghanistan-Einsatz gedroht. Derzeit sei unklar, ob die Bundesregierung die Erwartungen erfüllen werde, die sie selbst geweckt habe, und zur Jahreswende etwa 500 der gut 5000 deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen werde. »Die SPD verlangt aber Klarheit«, sagte Fraktionsvize Gernot Erler der Berliner Zeitung (Mittwochausgabe). Ohne eine überzeugende Einhaltung der Zusagen werde es keine Zustimmung der SPD für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats geben. »Für uns ist jede Zahl unter 500 erklärungsbedürftig.« (dapd/jW)