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Aus: Ausgabe vom 28.07.2011, Seite 1 / Inland

Dresden: Polizei hortet Videos und Bilder

Dresden. Bei den Protesten gegen Neonazis am 19. Februar in Dresden hat die Polizei von Demonstranten auch Bild- und Videoaufnahmen angefertigt und diese bislang nicht gelöscht. Das geht aus der Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor. Zudem habe der Verfassungsschutz an einzelnen Orten fotografiert und gefilmt, um Personen mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu observieren. Angesichts der massenhaften Auswertung von Handydaten haben die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern am Mittwoch gesetzliche Einschränkungen für solche Abfragen gefordert. (dapd/AFP/jW)

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