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Aus: Ausgabe vom 26.07.2011, Seite 5 / Inland

Gesinnungsprüfung wird abgeschafft

Stuttgart. Der 2006 in Baden-Württemberg eingeführte sogenannte Gesinnungstest für Ausländer wird wieder abgeschafft. Dies bestätigte das von der »grün-roten« Landesregierung geschaffene Integrationsministerium am Montag in Stuttgart. Die zuständige Ministerin Bilkay Öney (SPD) habe sich zu dem Schritt entschieden, nachdem das Landesamt für Verfassungsschutz bestätigt habe, daß der Fragebogen keine zusätzliche Sicherheit schaffe. Mit dem Einbürgerungsfragebogen wollte die frühere CDU/FDP-Koalition angeblich Extremisten schon bei der Einwanderung enttarnen.

(AFP/jW)

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