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Bundesrat besiegelt Aus für Steinkohle

Berlin. Der Bundesrat hat das Ende der Steinkohleförderung im Jahr 2018 besiegelt. Die Länderkammer billigte am Freitag die vom Bundestag im April beschlossene Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes, mit der die sogenannte Revisionsklausel abgeschafft wurde. Die Regelung hatte vorgesehen, daß der Ausstieg aus der Steinkohlesubvention bis 2012 noch einmal überprüft wird, und zwar unter den Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit und der Sicherung der Energieversorgung. Darauf wird nunmehr verzichtet.

(AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 28.05.2011, Seite 9, Kapital & Arbeit

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