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Bildungspaket: Frist wird verlängert

Berlin. Wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Hartz-IV-Bildungspaket wollen Regierung und Opposition die Frist zur Beantragung der Leistung verlängern. Dies soll noch bis zum Sommer möglich sein, sagte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag im ZDF-Morgenmagazin. SPD und Grüne sprachen sich ebenfalls für eine Fristverlängerung aus, für die möglicherweise das Gesetz geändert werden muß. Bislang haben der Angaben zufolge erst zwei Prozent der Anspruchsberechtigten einen Antrag gestellt. Nach bisheriger Gesetzeslage läuft die Frist zur Beantragung der Leistungen für das erste Quartal Ende April aus. Von der Leyen kündigte an, sie werde bei einem runden Tisch am Gründonnerstag mit kommunalen Spitzenverbänden und Bundesländern über die Anlaufschwierigkeiten beraten. »Hartz IV ist richtig harte Knochenarbeit«, so die Ministerin. (AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 19.04.2011, Seite 1, Inland
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