19.04.2011 / Inland / Seite 1
Bildungspaket: Frist wird verlängert
Berlin. Wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Hartz-IV-Bildungspaket
wollen Regierung und Opposition die Frist zur Beantragung der
Leistung verlängern. Dies soll noch bis zum Sommer
möglich sein, sagte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) am Montag im ZDF-Morgenmagazin. SPD und Grüne sprachen
sich ebenfalls für eine Fristverlängerung aus, für
die möglicherweise das Gesetz geändert werden muß.
Bislang haben der Angaben zufolge erst zwei Prozent der
Anspruchsberechtigten einen Antrag gestellt. Nach bisheriger
Gesetzeslage läuft die Frist zur Beantragung der Leistungen
für das erste Quartal Ende April aus. Von der Leyen
kündigte an, sie werde bei einem runden Tisch am
Gründonnerstag mit kommunalen Spitzenverbänden und
Bundesländern über die Anlaufschwierigkeiten beraten.
»Hartz IV ist richtig harte Knochenarbeit«, so die
Ministerin. (AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/162679.bildungspaket-frist-wird-verlängert.html