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Aus: Ausgabe vom 26.01.2011, Seite 5 / Inland

Linkspartei will mehr Wehrberichte

Berlin. Als Konsequenz aus den Bundeswehr-Affären fordert die Linksfraktion mehr Befugnisse für den Wehrbeauftragten des Bundestags. Es gebe seit vielen Jahren eine »ungeheure Arroganz des Verteidigungsministeriums« gegenüber dem Amt des Wehrbeauftragten, kritisierte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, am Dienstag in Berlin. Die Linksfraktion spricht sich u.a. dafür aus, den jährlichen Bericht des Wehrbeauftragten durch mehrere Zwischenberichte zu ergänzen. Bislang dürfe der Wehrbeauftragte einmal im Jahr seinen Bericht vorlegen, der stets weitgehend folgenlos bleibe. (dapd/jW)