Enkelmann rüffelt Linke-Parteispitze

Landau. Dagmar Enkelmann sieht die Entscheidungsfreiheit der Linksfraktion im Bundestag durch das Agieren des Parteivorstands gefährdet. Die Fraktion müsse deutlich mehr Eigenständigkeit erhalten, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in der Zeitung Rheinpfalz am Sonntag. Die Abgeordneten seien nicht dazu da, »die Beschlüsse der Partei abzunicken«, erklärte sie.

Wegen des Umgangs untereinander gebe es bereits »erheblichen Frust« bei den Parlamentariern. Enkelmann forderte das Führungsduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst auf, »nicht länger in dieser Form in die Fraktion hineinzuregieren«. Statt dessen solle die Parteispitze stärker an der Entwicklung des »Profils« der Linken arbeiten. Es müßten mehr eigene Themen gesucht werden. Dazu zählten vor allem Demokratie und direkte Bürgerbeteiligung. »Im Moment werden wir zwischen SPD und Grünen zerrieben«, klagte Enkelmann.

(dapd/jW)