27.12.2010 / Inland / Seite 4
Enkelmann rüffelt Linke-Parteispitze
Landau. Dagmar Enkelmann sieht die Entscheidungsfreiheit der
Linksfraktion im Bundestag durch das Agieren des Parteivorstands
gefährdet. Die Fraktion müsse deutlich mehr
Eigenständigkeit erhalten, sagte die Parlamentarische
Geschäftsführerin der Fraktion in der Zeitung Rheinpfalz
am Sonntag. Die Abgeordneten seien nicht dazu da, »die
Beschlüsse der Partei abzunicken«, erklärte
sie.
Wegen des Umgangs untereinander gebe es bereits »erheblichen
Frust« bei den Parlamentariern. Enkelmann forderte das
Führungsduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst auf,
»nicht länger in dieser Form in die Fraktion
hineinzuregieren«. Statt dessen solle die Parteispitze
stärker an der Entwicklung des »Profils« der
Linken arbeiten. Es müßten mehr eigene Themen gesucht
werden. Dazu zählten vor allem Demokratie und direkte
Bürgerbeteiligung. »Im Moment werden wir zwischen SPD
und Grünen zerrieben«, klagte Enkelmann.
(dapd/jW)
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