4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 06.12.2010, Seite 4 / Kapital & Arbeit

Kartellamt stoppt DB und Abellio

Hamburg/Düsseldorf. Das Bundeskartellamt hat nach Angaben des Spiegel den Versuch der deutschen und niederländischen Staatsbahnen gestoppt, den milliardenschweren Nahverkehrsmarkt in Nordrhein-Westfalen unter sich aufzuteilen. In einem Schreiben vom vergangenen Donnerstag warnten die Kartellwächter dem Bericht zufolge die Deutsche Bahn (DB) und ihren Wettbewerber Abellio, die Deutschland-Tochter der niederländischen Staatsbahnen, vor einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Die DB hatte den Angaben zufolge versucht, Abellio von einer Klage abzubringen, die an diesem Dienstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt werden soll. Das DB-Angebot laut Spiegel: Abellio zieht seine Klage zurück, die DB behält ohne erneute Ausschreibung das S-Bahn-Netz und reicht dafür zwei Linien an Abellio weiter. Beobachter erwarten nun, daß die Karlsruher Richter Direktvergaben wie in NRW prinzipiell untersagen und Ausschreibungen anordnen. (dapd/jW)

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