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22.11.2010
- → Politisches Buch
Neu erschienen
Programmdebatte
Als »Memorandum zur linken Programmdebatte« betiteln die Autoren Ekkehard Lieberam, Manuel Kellner, Bernd Koenitz, Siegfried Kretzschmar, Anton Latzo, Michael Mäde, Herbert Münchow, Peter Rath-Sanghkhakorn, Peter Schüren, Robert Steigerwald, Joachim Traut und Ingo Wagner ihren Text, der nun in Broschürenform vorliegt. Im Vorwort schreibt Ekkehard Lieberam, das »Memorandum« verstehe sich »als ein Beitrag« für die von einer Redaktionskommission zu erarbeitende Entscheidungsgrundlage für ein neues Programm der Linkspartei. Es enthalte zahlreiche Anregungen zur Präzisierung und Ergänzung des vorliegenden Entwurfs. Die Autoren unterstützten dessen antikapitalistische Grundlinie, ihnen gehe es aber auch über die Partei Die Linke hinaus »um eine eigenständige Debatte unter antikapitalistischen Linken: im Sinne eines Annäherungs- und Verständigungsdialogs.«* Memorandum zur linken Programmdebatte. pad-Verlag, Bergkamen 2010, 74 Seiten, 5 Euro, ISBN 3-88515-233-9
Bezug: jW-Shop sowie pad-Verlag, Am Schlehdorn 5, 59192 Bergkamen, E-Mail: pad-verlag@gmx.netWeltTrends
Schwerpunkt der neuesten WeltTrends-Ausgabe, Zeitschrift für internationale Politik, ist »Exit Afghanistan«. Wie soll der längst verlorene Krieg weitergehen? Zwar wird der Abzug der internationalen Interventions-Truppen schon lange selbst in der NATO gefordert, doch nichts passiert. Die USA und Deutschland verstärken ihre militärische Präsenz am Hindukusch. Jetzt ist erneut das Jahr 2014 für den endgültig Abzug angekündigt. Ob daraus was wird, diskutieren Experten: Diethelm Weidemann (Berlin) skizziert die vielfältigen Konfliktlinien in Afghanistan seit Anfang des 20. Jahrhunderts. Hartmut Elsenhans (Leipzig) empfiehlt einen Blick in die Geschichte, und Wolfgang F. Danspeckgruber (Princeton) warnt vor übereilten Aktionen. Wie das die Soldaten der Bundeswehr beurteilen, beantwortet Oberstleutnant Jörg Langer, Sprecher für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistann. (FKH)* WeltTrends 75, 144 Seiten, 8 Euro. Bezug: WeltTrends, c/o Universität Potsdam, August-Bebel-Str.89, 14482 Potsdam, E-Mail: bestellung@welttrends.de
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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