Klarstellung aus Lissabon

Aus einer Stellungnahme der Kampagne »Ja zum Frieden! Nein zur NATO«:

Wie bereits hinlänglich bekannt, hat die Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal – Kampagne »Paz sim! NATO não!« (Ja zum Frieden! Nein zur NATO!) für den 20. November um 15.00 Uhr eine von ihr organisierte Demonstration angekündigt, die vom Marquês de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon ziehen wird und zu deren Teilnahme sie alle portugiesischen Friedensfreunde aufruft. Die Ziele und Umstände sowie die Veranstalter der Demonstration wurden hinreichend im In- wie auch im Ausland bekannt gemacht und ihre Durchführung bei den zuständigen Behörden angemeldet.

Die Kampagne »Paz sim! NATO não!« nimmt daher mit Überraschung zur Kenntnis, daß andere Gruppierungen – insbesondere die Antikriegs-, Anti-NATO-Plattform (PAGAN) – im nachhinein für denselben Ort und denselben Tag eine weitere, von der ersten verschiedene Demonstration angekündigt haben. (…) Selbstverständlich ist es diesen anderen Gruppierungen freigestellt, eine eigene Demonstration durchzuführen, nicht jedoch am selben Ort und am selben Tag wie die bereits angekündigte und ordnungsgemäß einberufene Demonstration der Kampagne »Paz sim! NATO não!« (...)

Die Kampagne »Paz sim! NATO não!« bekräftigt ihren Aufruf an die verschiedenen Organisationen der portugiesischen Gesellschaft und an alle für Frieden eintretenden Bürgerinnen und Bürger, sich um die Kampagne zu scharen, um:

– den Widerstand der portugiesischen Bevölkerung gegen die Durchführung des NATO-Gipfels und dessen kriegstreiberische Absichten zum Ausdruck zu bringen,

– von der portugiesischen Regierung den Abzug der an NATO-Militärmissionen beteiligten portugiesischen Kräfte zu verlangen,

– die Schließung ausländischer Militärstützpunkte und NATO-Einrichtungen auf portugiesischem Boden zu fordern,

– die Auflösung der NATO zu verlangen,

– die Abrüstung und die Abschaffung von Atom- und Massenvernichtungswaffen zu fordern,

– von den portugiesischen Behörden die Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und der portugiesischen Verfassung und die Achtung des Völkerrechts, der Souveränität und der souveränen Gleichheit der Völker zu verlangen.

www.pazsimnatonao.org/de