Aus einer Stellungnahme der Kampagne »Ja zum Frieden!
Nein zur NATO«:
Wie bereits hinlänglich bekannt, hat die Kampagne für
Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal – Kampagne
»Paz sim! NATO não!« (Ja zum Frieden! Nein zur
NATO!) für den 20. November um 15.00 Uhr eine von ihr
organisierte Demonstration angekündigt, die vom Marquês
de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon ziehen wird
und zu deren Teilnahme sie alle portugiesischen Friedensfreunde
aufruft. Die Ziele und Umstände sowie die Veranstalter der
Demonstration wurden hinreichend im In- wie auch im Ausland bekannt
gemacht und ihre Durchführung bei den zuständigen
Behörden angemeldet.
Die Kampagne »Paz sim! NATO não!« nimmt daher
mit Überraschung zur Kenntnis, daß andere Gruppierungen
– insbesondere die Antikriegs-, Anti-NATO-Plattform (PAGAN)
– im nachhinein für denselben Ort und denselben Tag eine
weitere, von der ersten verschiedene Demonstration angekündigt
haben. (…) Selbstverständlich ist es diesen anderen
Gruppierungen freigestellt, eine eigene Demonstration
durchzuführen, nicht jedoch am selben Ort und am selben Tag
wie die bereits angekündigte und ordnungsgemäß
einberufene Demonstration der Kampagne »Paz sim! NATO
não!« (...)
Die Kampagne »Paz sim! NATO não!«
bekräftigt ihren Aufruf an die verschiedenen Organisationen
der portugiesischen Gesellschaft und an alle für Frieden
eintretenden Bürgerinnen und Bürger, sich um die Kampagne
zu scharen, um:
– den Widerstand der portugiesischen Bevölkerung gegen
die Durchführung des NATO-Gipfels und dessen
kriegstreiberische Absichten zum Ausdruck zu bringen,
– von der portugiesischen Regierung den Abzug der an
NATO-Militärmissionen beteiligten portugiesischen Kräfte
zu verlangen,
– die Schließung ausländischer
Militärstützpunkte und NATO-Einrichtungen auf
portugiesischem Boden zu fordern,
– die Auflösung der NATO zu verlangen,
– die Abrüstung und die Abschaffung von Atom- und
Massenvernichtungswaffen zu fordern,
– von den portugiesischen Behörden die Einhaltung der
Charta der Vereinten Nationen und der portugiesischen Verfassung
und die Achtung des Völkerrechts, der Souveränität
und der souveränen Gleichheit der Völker zu
verlangen.
www.pazsimnatonao.org/de