IG BCE für weitere Industriesubvention

Berlin. Ein ungewöhnliches Bündnis aus Industriegewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie und Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) macht gegen die geplante Kürzung der Ökosteuerermäßigung für die Wirtschaft mobil. Sparmaßnahmen, »welche die wirtschaftliche Erholung, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum gefährden«, wirkten kontraproduktiv, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die der Bundesregierung am heutigen Montag zugestellt werden soll, wie Welt am Sonntag berichtete. Das Papier wurde unter anderem von IG BCE-Chef Michael Vassiliadis und BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf unterzeichnet.

Laut Spiegel sollen die größten Energieverbraucher jedoch von der geplanten Abschaffung von Steuerbefreiungen verschont bleiben. Das gehe aus einem internen Vermerk des Bundesumweltministeriums hervor, das dazu jedoch bislang keine Stellungnahme abgab. Der Bund rechnet nach der Kürzung der Vergünstigungen ab 2012 mit zusätzlichen Einnahmen von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. (apn/jW)