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02.07.2010
- → Inland
Regierung erklärt Krise für beendet
Berlin. Die Bundesregierung will das im Zuge der Krise aufgelegte
Kredit- und Bürgschaftsprogramm »Wirtschaftsfonds
Deutschland« (»Deutschlandfonds«) nicht über
2010 hinaus verlängern. Wirtschaftsminister Rainer
Brüderle (FDP/Foto kündigte am Donnerstag vor dem
Bundestag einen »Rückzug aus den
Krisenmechanismen« an. Zur Begründung nannte er unter
anderem die rückläufige Arbeitslosenstatistik, die er als
»gar nicht so kleines Jobwunder« bezeichnete.
»Ich will lieber Hunderttausende kleine, private
Konjunkturprogramme als staatlichen Dirigismus«, sagte der
FDP-Politiker in einer Regierungserklärung laut Redetext.
»Wir können bald die Marke von drei Millionen
Arbeitslosen unterschreiten.« Diese Entwicklung hätte zu
zwei Dritteln betriebliche Bündnisse und flexible Strukturen
ermöglicht, nur zu einem Drittel sei staatliche
Arbeitsmarktpolitik dafür verantwortlich gewesen.
(apn/jW)
(apn/jW)
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