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19.06.2010
- → Inland
100000. Hartz-Fall an Sozialgericht
Berlin. Am Berliner Sozialgericht, dem größten
Deutschlands, ist am Freitag der 100000. »Hartz
IV«-Fall eingegangen. Das Verfahren markiere den
vorläufigen Höhepunkt einer »immer dramatischer
wachsenden Klagewelle«, sagte ein Gerichtssprecher. Die
Entwicklung werde sich noch verschärfen, sollte das geplante
Sparpaket der Bundesregierung zu Einschnitten beim Arbeitslosengeld
II führen.
Im Jahr 2005, dem ersten, in dem die Hartz-Gesetze galten, habe das Gericht rund 7000 »Hartz IV«-Verfahren registriert, 2009 waren es mit 27000. Hauptstreitpunkte sind laut Gericht die Unterkunftskosten sowie die Rückforderung zuviel gezahlter Leistungen durch die Ämter. Rund die Hälfte der Kläger erziele zumindest einen Teilerfolg.
(ddp/jW)
Im Jahr 2005, dem ersten, in dem die Hartz-Gesetze galten, habe das Gericht rund 7000 »Hartz IV«-Verfahren registriert, 2009 waren es mit 27000. Hauptstreitpunkte sind laut Gericht die Unterkunftskosten sowie die Rückforderung zuviel gezahlter Leistungen durch die Ämter. Rund die Hälfte der Kläger erziele zumindest einen Teilerfolg.
(ddp/jW)
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