Scholz attackiert von der Leyen

Berlin. Im Streit um die »Hartz IV«-Regelsätze für Kinder greift Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) seine Kabinettskollegin Ursula von der Leyen (CDU) an. »Ich mag es nicht, wenn die Bürger hinter die Fichte geführt werden«, sagte Scholz der Berliner Zeitung (Montagausgabe) mit Blick auf die Forderung der Familienministerin, er müsse eine genaue Berechnung des Bedarfs von Kindern in der Grundsicherung vorlegen. Das Bundessozialgericht hatte die derzeitigen Regelsätze für Kinder am vergangenen Dienstag für verfassungswidrig erklärt. Für Erwachsene liegt der »Hartz IV«-Satz derzeit bei 351 Euro. Kinder unter 14 Jahren erhalten 60 Prozent dieses Wertes, also 211 Euro im Monat. Für Kinder ab 14 Jahren gilt ein Satz von 80 Prozent, dies sind 281 Euro. Das Sozialgericht monierte vor allem die pauschale Festlegung der Leistungen für Kinder. Von der Leyen forderte am Wochenende eine Neuberechnung der Sätze. Scholz sagte: »Ich habe schon im letzten Jahr eine Berechnung in Auftrag gegeben. Diese liegt unterdessen vor. Dabei kommt heraus, daß für die Sechs- bis 13jährigen der Regelsatz um 35 Euro angehoben werden muß.« Eine Behandlung der Regelsatzberechnung im Kabinett sei unter anderem am Einspruch von der Leyens gescheitert. (ddp/jW)