Parlamentswahlen in Litauen

Vilnius. In Litauen kommt es zum Regierungswechsel, wenngleich die neue Zusammensetzung noch völlig unklar ist. Aus der Parlamentswahl vom Sonntag ging die rechtsgerichtete »Vaterlandsunion« von Andrius Kubilius mit 19,2 Prozent als stärkste Kraft hervor, während die seit 2001 regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Gediminas Kirkilas mit 12,2 Prozent auf den vierten Platz zurückfielen. Auf Platz zwei (15,2 Prozent) landete überraschend eine neue Zentrumspartei, die von Stars aus Fernsehshows und der Popszene gegründet wurde. Die Partei für Ordnung und Gerechtigkeit, geführt von Expräsident Rolands Paksas, kam auf 12,9 Prozent, die Arbeitspartei auf 9,2 Prozent.

Parallel zur Parlamentswahl haben die Litauer mit großer Mehrheit für eine Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Ignalina gestimmt, dessen Stillegung die Europäische Union fordert. Dem am Montag veröffentlichten amtlichen Ergebnis zufolge votierten 92 Prozent der Abstimmungsteilnehmer für den Weiterbetrieb des Kraftwerks. Da die Beteiligung jedoch nur bei 48 Prozent lag, scheiterte das Referendum. Es wäre nur gültig gewesen, wenn mindestens 50 Prozent der 2,7 Millionen Wahlberechtigten an dem Referendum teilgenommen hätten.

(AFP/jW)