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Völkerrecht sichtbar machen
»Unblock Cuba«-Bündnis klärt über UN-Abstimmung gegen Kuba-Blockade auf
Zum 34. Mal lässt Kuba am kommenden Mittwoch, 29. Oktober, in der UN-Vollversammlung den Resolutionsentwurf zur »Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade« abstimmen.
Nachdem immer wieder eine überwältigende Mehrheit der Länder für den kubanischen Antrag stimmte, versucht die Trump-Regierung, durch Druck mehr Länder zu Neinvoten zu bewegen.
Angesichts der immer aggressiveren US-Politik und der Energieblockade seit Anfang des Jahres ist es auch für die Bundesregierung keine Selbstverständlichkeit mehr, auf Seiten des Völkerrechts zu stehen. So ließ das Auswärtige Amt auf Nachfrage vom Linke-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann erklären, eine Entscheidung über das Votum sei noch nicht gefallen. Es wäre das erste Mal seit 2002, dass die Bundesregierung nicht dem kubanischen Antrag zustimmen und die immer aggressivere US-Blockade verurteilen würde. Bereits in den letzten Jahren war augenfällig, dass immer weniger deutsche Medien über diese Abstimmungen berichteten, je mehr Länder Kubas Antrag folgten.
Um dieser medialen Blockade entgegenzutreten und Öffentlichkeit zu schaffen, wird das »Unblock Cuba«-Bündnis, ein Zusammenschluss aus Solidaritätsbewegungen, Parteien, Medien und Verbänden, mit Aktionen und Anzeigen in Medien auf das Thema hinweisen.
Für den kommenden Sonnabend, 31. Oktober, um 14 Uhr ruft das »Unblock Cuba«-Bündnis zur Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin auf. Direkt vor der US-Botschaft soll das Abstimmungsergebnis mit Länderfahnen visuell dargestellt werden. Wessen Herz für internationale Solidarität schlägt, findet hier eine Möglichkeit, die Verbundenheit mit Kuba und der dortigen Revolution zu bezeugen.
Am morgigen Sonntag wird bereits vor dem US-Generalkonsulat in Leipzig protestiert, am Mittwoch in Wien vor der UN-City und in Basel. Weitere Termine und Informationen unter unblock-cuba.org. Die notwendige Aufklärungsarbeit kostet Geld, das »Unblock Cuba«-Bündnis finanziert die Werbemaßnahmen über Spenden.
→ Bitte helfen Sie mit einer Spende: Netzwerk Cuba, IBAN: DE28 4306 0967 1206 4415 00, BIC: GENODEM1GLS, Verwendungszweck: »Unblock«
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