Veränderungen auf der Spur

Der neue Rekordbesuch auf der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz machte den Bedarf nach Klärung, Selbstverständigung und Orientierung deutlich, den es im gesamten Spektrum der Linken gibt – unabhängig von Alter, regionaler oder organisatorischer Herkunft. Je größer diese Konferenz wird, desto vielfältiger sind die Auffassungen ihrer Besucher, die allerdings eines eint: ein Gespür dafür, daß sich in den Fundamenten des gegenwärtigen Kapitalismus etwas tut. Die Umstände, unter denen das Jahr 2008 begann, erhärten das: Börsenkrach, Desaster des Neoliberalismus, Gefahr einer Weltwirtschaftskrise, neue sozialistische Anläufe in Lateinamerika, Ausbreitung von physischer und moralischer Verelendung in den reichsten Ländern der Welt geben ein Bild ab, das besagt: Die Spannungen im inneren Gefüge, nicht irgendwo im Meinungs- und Ideologiezirkus dieser Gesellschaft, nehmen zu, da drängt etwas auf Veränderung, auf eine Alternative zum Bestehenden. Die Reaktion der Herrschenden und ihrer Medien auf die Situation ist längst da, und sie ist bekannt: Schönreden, Verschweigen, Drohungen, Propaganda von Irrationalismus und Esoterik, Ausbau der Repression, flächendeckender Einsatz des Sicherheitsapparates, Militarisierung nach innen und außen, Hofieren von Neonazis.

Aufgabe des politisch-medialen Komplexes ist es, jeden Gedanken an die Veränderbarkeit gesellschaftlicher Verhältnisse aus den Köpfen zu schlagen. Das fiel vor 18 Jahren leicht, heute muß erheblicher Aufwand betrieben werden – mit abnehmender Wirkung. Auf der Podiumsdiskussion am 12. Januar zählte Sahra Wagenknecht auf: »Inzwischen sagen 70 Prozent der Bevölkerung, daß die deutschen Soldaten aus Afghanistan raus müssen. 70 Prozent meinen, die Deutsche Bahn und die Energieversorgung wären besser in staatlicher Hand. Eine übergroße Mehrheit ist für Mindestlohn, eine übergroße Mehrheit sagt, wir brauchen mehr soziale Gerechtigkeit. Und inzwischen denken bundesweit sogar 50 Prozent der Menschen, daß der Sozialismus eigentlich eine gute Idee ist.«

Die internationalen Referenten bestätigten diese Analyse auf unterschiedliche Weise als weltweite Erfahrung. Anderswo sind Arbeiter, Migranten, Bauern und Intellektuelle mit brutaleren, nicht selten tödlichen Konsequenzen der Verhältnisse konfrontiert. Tubal Paez aus Kuba zitierte den Präsidenten des lateinamerikanischen Journalistenverbandes, der erklärte, daß das der Region aufgezwungene Gesellschaftsmodell auf Ermordungen, Verschleppungen, Folter und Verfolgung aus ideologischen und gewerkschaftlichen Gründen beruht.

Zuspitzung der gesellschaftlichen Konfrontation hierzulande und auf anderen Kontinenten – wenn die Rosa-Luxemburg-Konferenz 2008 einen Beitrag dafür geleistet hat, Wege zur Orientierung oder sogar zur Organisierung von Widerstand gezeigt zu haben, hat sie ihre Aufgabe erfüllt. Vieles spricht dafür, daß das gelungen ist.