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19.07.1997
- → Ausland
Fujimori verliert an Boden
Peru: Regierungskrise ausgeweitet. Weitere Minister-Rücktritte
Die Regierungskrise in Peru weitet sich aus: Nach Außenminister Francisco Tudela und Verteidigungsminister Tomas Castillo Meza traten am Donnerstag drei weitere Minister zurück. Gleichzeitig zogen in Lima über 5 000 Menschen vor den Amtssitz von Präsident Alberto Fujimori, um gegen dessen diktatorischen Regierungsstil zu protestieren - die bislang größte Demonstration gegen die von Affären und Kontroversen zerrüttete Regierung.
Einen Tag nach Tudela und Castillo Meza erklärten auch Justizminister Carlos Hermoza Moya, Innenminister Cesar Sancedo Sanchez sowie Fischereiminister Carlos Ernesto Boggiano ihren Rücktritt; alle drei wurden umgehend ersetzt. Die am Mittwoch begonnene Rücktrittswelle ist der schwerste Schlag für Fujimori in dessen siebenjähriger Amtszeit.
Die jüngste Krise wurde ausgelöst durch das Vorgehen der Regierung gegen den jüdischen Medienunternehmer Baruch Ivcher und dessen Sender Kanal 2. Der oppositionelle Sender hatte wiederholt über Korruption in Regierung und Streitkräften berichtet und eine Abhöraffäre aufgedeckt, wonach die Regierung systematisch Journalisten, Politiker und Geschäftsleute abhören und ausspionieren ließ. Ivcher, der 1984 aus Israel nach Peru eingewandert war, wurde daraufhin am Sonntag die peruanische Staatsbürgerschaft entzogen.
Fujimoris Ansehen befindet sich Umfragen zufolge derzeit auf einem Tiefststand. Bei einer Militärzeremonie warf der Präsident am Donnerstag seinen Kritikern vor, ihn mit der Kampagne gegen ihn diskreditieren zu wollen. Seine Regierung habe Peru wirtschaftliche Stabilität gebracht, betonte er und versicherte, der Geheimdienst sei in die Abhöraffäre nicht verwickelt gewesen.
Einer der Demonstranten vom Donnerstag, der politisch engagierte Bildhauer Victor Delfin, sagte: »Wir protestieren gegen diese antidemokratische Regierung, die einen Frontalangriff gegen die Pressefreiheit und die demokratischen Institutionen in Peru eingeleitet hat.«
Dagegen sagte der Chef der Streitkräfte, General Nicolas Hermoza, die Mitglieder der Streitkräfte und der Polizei versicherten den Präsidenten ihres uneingeschränkten Gehorsams, ihrer Loyalität und Unterstützung.
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