Annan will UNO reformieren

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat ein umfassendes Reformpaket vorgestellt, mit dem die Vereinten Nationen für die Aufgaben des 21. Jahrhunderts gerüstet werden sollen. Die Vorschläge seien »die weitreichendsten Reformen in der 52jährigen Geschichte unserer Organisation«, sagte Annan bei der Erläuterung seiner Vorschläge am Mittwoch abend vor der UN-Vollversammlung in New York. Die Effektivität der Weltorganisation soll nach dem Willen ihres Generalsekretärs durch eine deutliche Straffung der Verwaltung gesteigert werden.

Die dramatische Finanzkrise will Annan durch die Einrichtung eines sich wieder auffüllenden Kreditfonds von bis zu einer Milliarde Dollar (fast 1,8 Milliarden Mark) beenden. Die UNO soll sich wieder auf ihre wichtigsten Aufgaben konzentrieren, die in fünf statt bisher zwölf Bereiche gegliedert werden sollen.

Annan faßte seine Vorschläge in einem 90 Seiten starken Bericht zusammen. Er enthält unter anderem die bereits angekündigte Streichung von rund tausend Stellen in New York, Genf und Wien. Die 185 Mitgliedstaaten werden aufgefordert, eine Straffung der 28 UN-Organisationen zu prüfen, bei denen 43 000 der 53 000 UN-Mitarbeiter beschäftigt sind. Die Verwaltungsausgaben der UNO sollen um ein Drittel reduziert und die Einsparungen in diesem Bereich in einen Entwicklungsfonds fließen. Bis zum Jahr 2002 rechnet Annan hier mit mindestens 200 Millionen Dollar.

Die Vorschläge des UN-Generalsekretärs haben gemischte Reaktionen hervorgerufen. Insbesondere die Entwicklungsländer kritisierten eine falsche Akzentsetzung. Die »Gruppe der 77«, eine Vereinigung von 132 Entwicklungsländern, zeigte sich enttäuscht, daß die Reform bloße Einsparungen zum Ziel habe. Freiwerdende Gelder sollten vielmehr für den Ausbau der Entwicklungsarbeit eingesetzt werden, erklärte die Gruppe.

US-Politikern gehen die Reformvorschläge dagegen noch nicht weit genug. Er werde innerhalb des nächsten Monats Anhörungen durchführen, um zu überprüfen, ob die Vorschläge mit den Vorstellungen des US-Kongresses vereinbar seien, erklärte Rod Grams, republikanischer Senator aus Minnesota.

Was die Republikaner unter weitreichenden Reformen verstehen, wird durch Bemerkungen von Senator Jesse Helms, dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, deutlich. Helms betonte, er werde die UN so lange nicht akzeptieren, bis sie auf die Hälfte ihrer gegenwärtigen Größe reduziert worden sei.

(IPS/AP/AFP/jW)