Dresden klagt gegen Brückenbau

Dresden. Die Stadt Dresden ist gegen den richterlich angeordneten Bau der Waldschlößchenbrücke vor das Bundesverfassungsgericht und den sächsischen Verfassungsgerichtshof gezogen. Die entsprechenden Beschwerden seien in Karlsruhe und Leipzig eingereicht worden, teilte ein Rathaussprecher am Dienstag mit. Außerdem sei ein einstweiliger Rechtsschutz beantragt worden, um den Baubeginn zu verhindern. Zuvor hatte das sächsische Oberverwaltungsgericht erwartungsgemäß eine Anhörungsrüge der Stadt zurückgewiesen.

Falls die Waldschlößchenbrücke errichtet wird, droht dem Elbtal die Aberkennung des UNESCO-Titels als Weltkulturerbe. Das sächsische Oberverwaltungsgericht hatte vor dreieinhalb Wochen verfügt, daß die Landeshauptstadt die Bauaufträge für die Brücke erteilen muß. Nach Auffassung der Richter ist der Bürgerentscheid vom Februar 2005 zugunsten der Elbquerung höher einzustufen als die Weltkulturerbekonvention.

(ddp/jW)