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24.03.2007
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Schäuble-Datei geht Freitag online
Berlin. Die gemeinsame »Antiterror-datei« von Polizei und Geheimdiensten geht nächsten Freitag in Betrieb. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) werde sie am 30. März freischalten, teilte sein Sprecher am Freitag in Berlin mit. Außer dem Bundeskriminalamt sind an der gemeinsamen Datenbank das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst, die Bundespolizei, der Militärische Abschirmdienst, das Zollkriminalamt sowie 16 Landeskriminalämter und 16 Landesämter für Verfassungsschutz beteiligt. Das entsprechende Gesetz wurde im Dezember von Bundestag und Bundesrat verabschiedet.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
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