Ermittlungen gegen Ulla Schmidt

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist ins Visier der Berliner Staatsanwaltschaft geraten. Nach zahlreichen Strafanzeigen wegen Beleidigung und Verleumdung aus der Ärzteschaft leitete die Anklagebehörde gegen Schmidt ein Ermittlungsverfahren ein. Die Ministerin hatte die Ärzte beschuldigt, die Patienten für Forderungen nach mehr Geld »in Geiselhaft« zu nehmen. Nun werde geprüft, ob eine Straftat vorliege, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Michael Grunwald. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums wollte den Vorgang mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren.

(ddp/jW)