-
31.07.2006
- → Inland
Merkel hält nichts von Regierungsumbildung
Hamburg. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Spekulationen über eine Regierungsumbildung entgegengetreten. »Das Kabinett arbeitet sehr gut zusammen«, sagte Merkel der Bild am Sonntag. Es gebe keinerlei Anlaß für eine Kabinettsumbildung. Trotz Dementi machten sich andere Gedanken über neue Konstellationen. FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte offen Sympathie für ein Bündnis mit Union und Grünen. Er beobachte »mit Interesse, wie bei den Grünen eine völlig neue Diskussion in Gang gekommen ist«. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer nannte Bedingungen für ein schwarz-grünes Bündnis. Die Union müsse begreifen, daß das, was die Grünen vertreten, gut für das Land sei. »Dann könnte es gehen«, so Bütikofer.
(ddp/jW)
(ddp/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
