Allen Referenden zum Trotz: Bei einem Treffen im brandenburgischen Rheinsberg haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Jacques Chirac – in ihrer Mitte Leierkastenmann Hans-Norbert Gast – ein Verfahren für die weitere Beschlußfassung über die EU-Verfassung verabredet. Die in Frankreich und den Niederlanden per Volksabstimmung abgelehnte Verfassung werde in der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 »wieder auf die Tagesordnung gehoben», sagte Merkel am Dienstag. »Ein funktionsfähiges Europa braucht den Verfassungsvertrag.«. Die deutsche Präsidentschaft werde »eine Synthese der möglichen Lösungen« vorlegen, ergänzte Chirac. Die französische Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2008 solle dann »erlauben, die Schwierigkeit zu überwinden«. (AFP/jW)
