Potsdam: Kabinett beschließt Schulgesetz

Potsdam. Das Kabinett hat auf seiner Sitzung am Dienstag in Potsdam dem Entwurf zur Schulgesetznovelle zugestimmt. Dies sei ohne Diskussion geschehen, so Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD). Als Fundamente der geplanten Gesetzesänderung nannte er unter anderem Chancengleichheit, Leistungsorientierung sowie Selbstständigkeit von Schulen. Rupprecht zufolge wird sich im Juni der Landtag erstmals mit dem Entwurf befassen. Noch in diesem Jahr solle er das Parlament passieren, so daß das veränderte Gesetz zum Schuljahr 2007/2008 in Kraft treten könne. Rupprecht ging davon aus, daß es in diesem Jahr noch Anhörungen zum Entwurf gibt. Korrekturen am Gesetz seien möglich.(ddp/jW)