4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 06.05.2006, Seite 15 / Feuilleton

Anno ... 19. Woche

1906, 10. Mai: Zar Nikolai II. eröffnet in Sankt Petersburg die erste gewählte Volksvertretung Rußlands, die Reichsduma. Die von der Opposition dominierte Repräsentativversammlung, der eine beschränkte gesetzgeberische Funktion zugebilligt worden ist, wird vom Monarchen jedoch schon im Juli wieder aufgelöst, nachdem sie ein Manifest der Regierung blockiert hatte. Da auch die vom Zar verfügten Neuwahlen keine ihm genehme Mehrheit bringen, wird im Jahr darauf das Wahlrecht geändert, um eine der Regierung genehme Zusammensetzung des Parlaments zu sichern.

1926, 12./15. Mai: In Polen putscht sich der ehemalige sozialistische Politiker Józef Pilsudski (1867-1935) an die Macht zurück. Der Marschall von Polen, der bereits zwischen 1918 und 1922 an der Staatsspitze stand, errichtet eine extrem arbeiterfeindliche, antidemokratische, antiparlamentarische Militärdiktatur, die außenpolitisch einen scharfen antisowjetischen Kurs verfolgt. Nach seinem Tod (12. Mai 1935) bleibt das Militär der bestimmende Machtfaktor im Land.

1946, 8. Mai: Auf den Tag genau ein Jahr nach der bedingungslosen Kapitulation Hitlerdeutschlands eröffnet Oberbürgermeister Erich Zeigner im Leipziger Schauspielhaus die erste Nachkriegsmesse. Zu der auf Beschluß der sächsischen Landesverwaltung und mit Unterstützung der sowjetischen Besatzungsmacht stattfindenden Neuauflage der auf das Jahr 1165 zurückgehenden Messe haben sich 2 746 Aussteller angemeldet. Bis zum 12. Mai werden über 170000 Besucher, darunter 13000 aus den westlichen Besatzungszonen, registriert.


1956, 14. Mai: Ein Jahr nach der Gründung der sozialistischen Militärkoalition gibt die UdSSR als Hauptmacht der Warschauer Vertragsstaaten die Demobilisierung von 1,2 Millionen sowjetischen Soldaten bekannt; die in der DDR stationierten Truppen werden um 30 000 Mann reduziert.

1976, 9. Mai: In ihrer Zelle im Hochsicherheitstrakt des Gefängnisses Stuttgart-Stammheim wird Ulrike Meinhof tot aufgefunden. Wie das baden-württembergische Justizministerium umgehend erklärt, habe die seit 1970 im Untergrund wirkende und 1972 zusammen mit Andreas Baader und Gudrun Ensslin inhaftierte Mitbegründerin der Roten Armee Fraktion (RAF) »Selbstmord durch Erhängen« begangen. Experten konstatieren jedoch Verletzungen, die mit einem Selbstmord der 41jährigen nicht in Einklang zu bringen sind.

1981, 10. Mai: François Mitterrand (1916–1996), seit 1971 Vorsitzender der Sozialistischen Partei, besiegt bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im zweiten Wahlgang mit 51,7 Prozent der Stimmen Amtsinhaber Valérie Giscard d’Estaing von der liberalen UDF. Der erste Sozialist im Präsidentenamt wird 1988 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, sein Nachfolger wird 1995 der heutige Staatspräsident Jacques Chirac.

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