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13.04.2006
- → Inland
Gesundheitsreform: Alles noch offen
Berlin. Bei der angestrebten Gesundheitsreform gibt es in der großen Koalition nach den Worten des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steg noch keinerlei Festlegungen auf ein Konzept. Auch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Vizekanzler, Sozialminister Franz Müntefering (SPD), gebe es »keine Nebenabrede oder Geheimabsprache«, sagte Steg am Mittwoch in Berlin.
Steg reagierte damit auf Interviewäußerungen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) in der Zeitschrift Stern, wonach das Kernstück der Gesundheitsreform eine Fondslösung für Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sein soll. Das Blatt berichtete zudem, Merkel und Müntefering hätten sich auf das Fondsmodell geeinigt. Steg sagte dazu, es habe vor dem Interview keine Abstimmung zwischen Merkel und Kauder gegeben. Die Kanzlerin teile aber die Einschätzung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), wonach in Kauders Äußerungen »deutlich wird, daß ein Einigungspotential und auch der Einigungswille im Vordergrund steht«.(ddp/jW)
Steg reagierte damit auf Interviewäußerungen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) in der Zeitschrift Stern, wonach das Kernstück der Gesundheitsreform eine Fondslösung für Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sein soll. Das Blatt berichtete zudem, Merkel und Müntefering hätten sich auf das Fondsmodell geeinigt. Steg sagte dazu, es habe vor dem Interview keine Abstimmung zwischen Merkel und Kauder gegeben. Die Kanzlerin teile aber die Einschätzung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), wonach in Kauders Äußerungen »deutlich wird, daß ein Einigungspotential und auch der Einigungswille im Vordergrund steht«.(ddp/jW)
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