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Aus: Ausgabe vom 06.04.2006, Seite 5 / Inland

Grundgesetz bald angriffstauglich?

Berlin. Bundesjustizminister Brigitte Zypries (SPD) zeigt sich offen für den Vorschlag, die Bundeswehreinsätze in der Verfassung neu zu regeln. »Wenn es als erforderlich angesehen wird, werde ich mich gegen solche Überlegungen nicht sträuben«, sagte die SPD-Politikerin der Berliner Zeitung (Mittwochausgabe). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte im Berliner Tagesspiegel gefordert, die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr in der Verfassung neu zu definieren. Ein Abschuß eines Passagierflugzeuges, das mutmaßlich von Terroristen entführt wurde und den das Bundesverfassungsgericht kürzlich verboten hat, könnte nach Ansicht von Jung unter bestimmten Bedingungen doch gerechtfertigt sein. (ddp/AFP/jW)

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