Israelische Opposition trifft sich nach Wahlen

Tel Aviv. Nach der Parlamentswahl in Israel haben sich Politiker der Opposition getroffen, um Möglichkeiten für eine Koalition auszuloten. Er sei mit dem Herausforderer von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Gadi Eisenkot, zusammengekommen, teilte der Vorsitzende der als »linksliberal« geltenden Demokraten, Jair Golan, mit. »Die Rettung Israels steht auf dem Spiel«, schrieb er nach dem Treffen auf der Plattform X.

Golan traf sich eigenen Angaben zufolge auch mit dem bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid. Er wolle alles versuchen und mit allen Partnern zusammenarbeiten, sagte Golan im Anschluss daran. Er rief zuletzt auch zur Bildung einer Koalition mit den arabischen Parteien auf, die bei der Wahl stark abschnitten. Andere Parteien der Opposition lehnen das bislang ab.

Schwierige Regierungsbildung erwartet

Zwar liegt Netanjahus rechtsreligiöses Lager nach Auszählung fast aller Stimmen vor dem Oppositionsblock. Eine klare Mehrheit für die Regierungsbildung erreichen aber beide Seiten nicht. Staatspräsident Isaac Herzog wird nach Beratungen denjenigen mit der Regierungsbildung beauftragen, dem die Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition am ehesten zugetraut wird. Die Regierungsbildung dürfte aber äußerst schwierig werden. Auch Netanjahu hatte zuvor bereits mit Partnern seiner rechtsreligiösen Koalition gesprochen.

Ultraorthodoxe sollen Eisenkot Unterstützung anbieten

Die Nachrichtenseite Ynet berichtete unter Berufung auf einen hochrangigen Funktionär des ultraorthodoxen Bündnisses Vereinigtes Torajudentum, dass das Bündnis planen soll, Eisenkot Unterstützung bei der Regierungsbildung vorzuschlagen. Voraussetzung sei die Verabschiedung eines Gesetzes, das streng religiöse Männer vom Militärdienst befreie. Eisenkot von der Mittepartei Jaschar will eigenen Angaben zufolge allerdings eine Regierung bilden, die eine Wehrpflicht auch für ultraorthodoxe Männer anstrebt. Das Vereinigte Torajudentum gehört traditionell zu Netanjahus Lager.

Der Sender N12 berichtete unter Berufung auf Kreise des Bündnisses, dieses wolle eine Regierung von Exmilitärchef Eisenkot lediglich von außen unterstützen, also etwa bei Abstimmungen nicht gegen sie stimmen. Es geht demnach also nicht um eine gemeinsame Koalition. (dpa/jW)