Der Zorn der Zahnlosen

Wer sich am heiligen Markt vergreift, und sei es auch nur als Gedankenspiel, der begeht eine schwere Sünde. Isabella Weber muss nun dafür büßen und den geharnischten Zorn der vereinigten Marktanbeter aller Zeitungen über sich ergehen lassen. Ihr Verbrechen? Die Ökonomin hat es gewagt, eine »antifaschistische Wirtschaftspolitik« in die Debatte einzubringen.

Webers Idee ist recht simpel. Konzerne kassieren gigantische Übergewinne, während ein wachsender Teil der lohnabhängigen Bevölkerung sich Wohnung, Nahrung, Energie und Mobilität kaum mehr leisten kann. Steigende Lebenshaltungskosten sorgen für Vertrauensverlust und lassen Menschen dazu tendieren, sich rechten Parteien zuzuwenden, die solche Misere zu lösen vorgeben, aber in Wahrheit und um den Preis des Autoritarismus einer Oligarchie die Taschen füllen. Dagegen müsse antifaschistische Wirtschaftspolitik die »Bezahlbarkeit der Dinge des alltäglichen Bedarfs als Voraussetzung eines würdevollen Lebens« gewährleisten und zwar mit »strategischen Preiseingriffen«, mit »Regulierung und staatlichen Optionen für die Bereitstellung essentieller Güter«.

Das ist ein reichlich gemäßigter, ehedem klassisch sozialdemokratischer Reformvorschlag, dem nicht zu entnehmen ist, dass damit die Grundfesten kapitalistischer Ordnung auch nur erschüttert würden. Wenn nun Weber die garantierte Bereitstellung oder Bezahlbarkeit der Dinge des täglichen Bedarfs ausdrücklich als zu realisierende »Utopie« bezeichnet, ist damit angezeigt, wie befangen und wohl eingerichtet auch vorgeblich linke Ökonomiekritik im Zwinger bestehender Verkehrsformen ist und einen wirklichen Bruch mit ihnen nicht mehr zu denken vermag. »Es ist einfacher, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus« (Mark Fisher, oder war es Frederic Jameson?).

Vielerlei wäre an Webers Ansatz nach Maßgabe marxistischer Kritik zu beanstanden – ihr falscher Faschismusbegriff, ihr falsches Staatsverständnis, der Mangel, nicht in den Kategorien von Klasse beziehungsweise Klassenverhältnissen zu denken, das Unverständnis, Kapital als gesellschaftliches Verhältnis zu fassen, das blinde Vertrauen in staatliche Maßnahmen anstelle einer Selbstermächtigung der Ausgebeuteten etc. Doch darum soll es nicht gehen.

»Antifaschistische Wirtschaftspolitik«, Staatseingriffe, Preiskontrollen sind nun mal Alarmwörter, die Fundamentalisten und Orthodoxe, Fanatiker und Zeloten des Marktregimes auf die Palme bringen. Harmlos noch Thomas Duso vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, der gegen Weber in der aktuellen Zeit die »Ordnungspolitik im Sinne der Freiburger Schule« in Stellung bringt. Statt Preiskontrolle müsse »strenge Fusionskontrolle« her, auf dass Monopole nicht nach Belieben Preise erhöhen können. Das Problem, soll das heißen, regelt wieder mal der Markt. Weiß der Mann von der intrinsischen Konzentrations- und Zentralisationsdynamik der Kapitalakkumulation?

Die FAZ tischt ihren Lesern eine faustdicke Lüge auf: Der von Weber geschmähte Neoliberalismus sei »in Wahrheit die freiheitliche Antwort auf die düsterste Zeit des Faschismus« gewesen. Dass die noch während des Krieges in den Planungsstellen des Nazistaates ausgebrütet, dass in Chile ab 1973 eine Art neoliberaler Musterfaschismus etabliert wurde? Egal.

Sieht man übrigens auch in der NZZ so. Das mit den Preiskontrollen gab es schon bei den Nazis, Schlussfolgerung also: »Webers Antifaschismus fand seinen Vorläufer somit bei den Faschisten – les extrêmes se touchent.« Die Sache ist klar, der Fall abgeschlossen: »Ein wichtiger und geradezu mythischer Ort für die Nazis war Nürnberg – die Stadt der Reichsparteitage. Es ist auch die Geburtsstadt von Isabella Weber.« Noch Fragen?