Sondierungen in Berlin werden fortgesetzt

Berlin. Linke, Grüne und SPD sondieren nach einer »Unterbrechung« der Gespräche weiter. Am Abend verständigten sie sich darauf, dass die gemeinsame Erklärung der drei Parteien zum »Vorgehen gegen Antisemitismus« weiterhin gilt, wie der SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach im RBB sagte. Die Vereinbarung gelte nicht nur heute, sondern auch in Zukunft. Die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp bestätigte die Absicht, die gemeinsame Erklärung im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. »Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung«, so Eralp. Für die Parteien sei klar: »Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden«, erläuterte Eralp.

Die sogenannte Berliner Vereinbarung ist von Teilen der Linkspartei scharf kritisiert worden, weil darin de facto der Antisemitismusverdacht gegen den palästinasolidarischen Teil der Partei als legitim anerkannt wird. (dpa/jW)