Viele Parteien, kaum Unterschiede

Am Sonnabend bewerben sich 14 verschiedene Parteien um 100 Sitze in der Saeima, dem lettischen Parlament. Die vorzeitige Stimmabgabe hat bereits am Montag begonnen. Nicht jede Formation wird über die Fünfprozenthürde kommen, doch die schiere Anzahl an Parteien bedeutet, dass die neue Regierung zwangsläufig aus einer Koalition bestehen wird. Bis sich diese aber gebildet hat, könnte es noch Wochen dauern.

Im Mai war die lettische Ministerpräsidentin Evika Siliņa von der konservativen Pro-EU-Partei Jaunā Vienotība (Neue Einheit, JV) überraschend zurückgetreten, nachdem eine große Anzahl ukrainischer Drohnen in den lettischen Luftraum eingedrungen war. Moskau warf Lettland und den anderen baltischen Staaten vor, ihren Luftraum für Drohnen aus der Ukraine »geöffnet« zu haben, um auf diesem Weg Ziele in Russland anzugreifen – ein Vorwurf, der von Lettland, Litauen und Estland entschieden zurückgewiesen wurde. Der lettischen Regierung wurde jedoch vorgeworfen, die Verteidigung des lettischen Luftraums schlecht organisiert zu haben. Siliņa beabsichtigte, Verteidigungsminister Andris Sprūds zu opfern, verlor dabei jedoch die Unterstützung des sozialdemokratischen Koalitionspartners Progresīvie (Progressive, Pro) und schließlich auch ihr Amt. Die Umfragewerte der JV sind seitdem eingebrochen.

Wer dagegen jüngsten Umfragen zufolge führen dürfte, ist das Wahlbündnis aus Grünen und der rechtskonservativen Apvienotais saraksts (Vereinigte Liste, AS) des Interimsministerpräsidenten Andris Kulbergs, dem 14,4 Prozent vorausgesagt werden, während das konservative Bündnis Suverēnā vara/Apvienība »Jaunlatvieši« (Souveräne Macht/Allianz der jungen Letten, SV/J) bei 9,4 Prozent liegt. Eine weitere rechtskonservative Partei, die 2021 gegründete Latvija pirmajā vietā (Lettland zuerst, LPV), kommt auf 9,2 Prozent. Die Progressiven und die nationalistische Nacionālā apvienība (Nationale Allianz, NA) liegen bei jeweils 6,2 und 5,6 Prozent. Diese Parteien werden es voraussichtlich in die Saeima schaffen. Viele Letten betrachten Politik jedoch mit Skepsis, und fast ein Fünftel der Wähler war noch unentschlossen.

Obwohl sie an der Oberfläche vielfältig erscheint, ist die politische Landschaft Lettlands ziemlich homogen. Die meisten politischen Parteien lassen sich dem rechten Spektrum zuordnen. Das ist wohl kaum überraschend in einem Land, das in den 1990er Jahren mittels »Schocktherapie« plötzlich von der Planwirtschaft zu freiem Markt und Neoliberalismus konvertierte. Auch in der Außenpolitik herrscht Konsens. Wie die anderen baltischen Staaten hat auch Lettland seine Verteidigungsausgaben stark erhöht und die meisten Beziehungen zu Russland gekappt, das bis 2021 noch einer der größten Handelspartner war. Für russische Unternehmen wiederum war Lettland ein Tor in die EU.

Bemerkenswert ist zudem, dass Parteien und Politiker in Lettland nicht unbedingt beabsichtigen, den großen Sieg zu erringen. In der lettischen politischen Kultur scheint ein »Egalitarismus« zu herrschen. Während es in anderen Ländern in der Politik um Ehrgeiz geht, gibt es in Lettland keinen großen Wettbewerb um das Amt des Ministerpräsidenten. Der Premier wird vom Präsidenten ernannt, und dieser wählt oft lieber einen bequemen Koalitionsmanager aus als jemanden mit einem großen Ego. Eine Partei kann deutlich besser abschneiden als die anderen und dennoch außerhalb der Regierungskoalition landen. Teamarbeit ist wichtiger, als alleine den ersten Platz zu gewinnen.

Dies zeigte sich besonders deutlich in den Jahren 2014 und 2018, als die Sociāldemokrātiskā partija »Saskaņa« (Sozialdemokratische Partei »Harmonie«) jeweils 23 und 20 Prozent der Stimmen gewann und bei beiden Gelegenheiten als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorging. Dennoch gelang es anderen Parteien, eine Koalition zu bilden – sozusagen eine lettische Version der »Brandmauer«. Denn der Grund dafür war, dass »Saskaņa« traditionell die Partei der großen russischen Minderheit in Lettland ist und bis 2017 ein Kooperationsabkommen mit der in Russland regierenden Partei »Einiges Russland« hatte. In Lettland leben mehr als 400.000 Russen, was etwa einem Viertel der Bevölkerung entspricht. Ein Großteil davon besitzt die lettische Staatsbürgerschaft und ist wahlberechtigt.