Taiwan schlägt zusätzliche Rüstungsausgaben in Höhe von 4,6 Milliarden US-Dollar vor

Taipeh. Das Kabinett des von China als abtrünnige Provinz betrachteten Taiwans hat am Donnerstag zusätzliche Rüstungsausgaben in Höhe von 4,59 Milliarden US-Dollar für dieses Jahr vorgeschlagen, unter anderem für Drohnen und Raketenabwehrsysteme. Im Mai genehmigte das von der Opposition kontrollierte taiwanesische Parlament bereits zusätzliche Rüstungsausgaben in Höhe von 25 Milliarden US-Dollar – etwa zwei Drittel des Betrags, den die Regierung in einem Sonderhaushalt beantragt hatte –, wobei diese Mittel ausschließlich für den Kauf von US-Waffen und nicht für inländische Systeme vorgesehen waren.

In einer Erklärung im Anschluss an eine wöchentliche Sitzung erklärte das Kabinett: »Es darf keine Lücke in der Landesverteidigung geben«, und die ursprünglich im vorherigen Sonderhaushalt vorgesehenen Pläne würden nun in den neuen Nachtragshaushalt für dieses Jahr aufgenommen. »Die nationale Sicherheit kann nicht warten, der Verteidigungshaushalt kann nicht warten, und auch die Selbstständigkeit im Verteidigungsbereich kann nicht warten«, erklärte das Kabinett.

Im vergangenen Monat verabschiedete das Parlament einen Sechsjahresplan, der Ausgaben in Höhe von 240 Milliarden US-Dollar für Drohnen vorsieht, womit die jährlichen Ausgaben grundsätzlich auf 40 Milliarden US-Dollar festgesetzt werden, und lehnte einen konkurrierenden Regierungsplan in Höhe von 210 Milliarden US-Dollar ab. Für das nächste Jahr hat die Regierung vorgeschlagen, dass die gesamten Verteidigungsausgaben erstmals die Marke von 1 Billion US-Dollar überschreiten sollen.

Taiwan sieht sich, ebenso wie die Verbündeten der USA in Europa und anderswo, Forderungen aus Washington gegenüber, mehr für die eigene Verteidigung auszugeben – etwas, das Präsident Lai Ching-te begeistert begrüßt hat. (Reuters/jW)