Klingbeil warnt SPD vor Personal- und Kursdebatten

Berlin. SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Partei davor gewarnt, mit Personaldebatten weiteres Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren. »Die SPD ist immer dann stark, wenn sie sich auf die Probleme der Menschen in diesem Land konzentriert und sich nicht um sich selbst dreht«, sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Dienstag.

»Die Menschen an den Küchentischen in Deutschland machen sich Gedanken darüber, ob ihr Arbeitsplatz sicher ist und ihre Kinder eine gute, sichere Zukunft haben«, fügte der Bundesfinanzminister hinzu. »Darum geht es und dafür arbeite ich jeden Tag.«

Auf parteiinterne Forderungen nach einer Kursänderung der SPD sagte Klingbeil, es sei »wichtig, deutlich zu machen, wofür die SPD steht und wofür nicht«. So sei etwa die umstrittene Kürzung beim Unterhaltsvorschuss kein SPD-Vorschlag. Die SPD werde dem auch »so nicht zustimmen«. Grundsätzlich sei aber der Reformkurs der Bundesregierung richtig.

Angesichts schlechter Umfragewerte und befürchteter Niederlagen bei den anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gibt es vermehrt innerparteiliche Kritik an Klingbeil und Koparteichefin Bärbel Bas. Mit der Forderung nach einem Sonderparteitag steht die Frage ihrer Ablösung im Raum. Als mögliche Nachfolgerin gilt in Teilen der Partei Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die bei der Landtagswahl Ende September ihr Regierungsamt verteidigen will. (AFP/jW)