Russisches Haus bleibt

Trotz neuer Vorwürfe gegen das Kulturzentrum Russisches Haus in Berlin-Mitte ist eine Schließung der Institution nicht absehbar. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts verwies am Montag auf zwei Abkommen mit Russland, »die zu beachten sind und nicht ohne weiteres aufgehoben werden können«. Diese beträfen auch das Goethe-Institut in Moskau. »Diese beiden Institutionen sind also unmittelbar miteinander verbunden«, sagte er.

Der Rechercheverbund von WDR und Süddeutscher Zeitung hatte vergangene Woche von einer Einschätzung des französischen Innenministeriums berichtet. Darin heiße es, das Russische Haus werde »als Tarnung von den russischen Geheimdiensten genutzt«.

Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte am Montag mit: »Ich kann nur sagen, dass mögliche, von dort ausgehende Einflussnahme oder Desinformationsaktivitäten von den Sicherheitsbehörden selbstverständlich in den Blick genommen werden.« Der Sprecher des Auswärtigen Amts betonte die komplizierte Rechtslage: Deutschland habe alle staatlichen Kooperationen mit Russland eingestellt und die im Russischen Haus offiziell angemeldeten Aktivitäten seien sehr überschaubar. Aber zwischen Berlin und Moskau bestünden die beiden bilateralen Abkommen zu »Liegenschaftsangelegenheiten«. (dpa/jW)