Hessen baut Spionageeinheit auf

Wiesbaden. Hessens Verfassungsschutz baut eine eigene Spionageeinheit auf. Hessen sei ein potentielles Angriffsziel für Spionage, Sabotage oder Cyberattacken, sagte Innenminister Roman Poseck (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Beim Landesamt für Verfassungsschutz sollen eine Abteilung für Spionageabwehr und eine Abteilung Operative Aufklärung entstehen. Die Nutzung geheimdienstlicher Mittel, wie »die Observation einer extremistischen Zielperson oder konkrete Überwachungsmaßnahmen nach dem G10-Gesetz« (Eingriffe in Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis), werde damit erstmals in einer Abteilung gebündelt, hieß es in einer Mitteilung des Innenministeriums. Außerdem soll der Geheimdienst eine Kompetenzstelle Wirtschafts-, Wissenschafts- und Behördenschutz bekommen. (dpa/jW)