Ghana holt Staatsbürger aus Südafrika zurück

Accra. Die Regierung in Ghana hat in den vergangenen drei Tagen 216 ihrer Staatsbürger aufgrund von Gewalt gegen irreguläre Migranten aus Südafrika rückgeführt. Hunderte weitere in Südafrika lebende Ghanaer hätten sich registriert, um in ihre Heimat zurückzukehren, teilte das ghanaische Außenministerium mit. Die Regierung in Accra habe demnach bereits knapp 1.000 Landsleute im Mai und Juni aus Südafrika ausgeflogen.

Grund für die Anträge seien die seit Monaten anhaltenden gewaltsamen Übergriffe gegen Menschen, von denen vermutet werde, es handele sich um sogenannte irreguläre Migranten, einschließlich Menschen aus Ghana, Nigeria, Simbabwe, Mosambik und Malawi. Mehr als 25.000 ausländische Staatsbürger reisten nach Angaben südafrikanischer Behörden in den vergangenen Wochen aus oder wurden abgeschoben.

Die Afrikanische Union (AU) kündigte an, sie werde von Südafrika eine offizielle Stellungnahme zu den Ausschreitungen verlangen. Die nigerianische Regierung hat eigenen Angaben zufolge begonnen, materielle Verluste zu erfassen, die ihre Staatsbürger in Südafrika erlitten, um Schadensersatzansprüche geltend zu machen. In Zusammenhang mit der Gewalt wurden zahlreiche Häuser und Geschäfte ausländischer Afrikaner geplündert.

Hetze gegen Migranten

Die Proteste gegen »irreguläre Migranten« werden von der Bewegung »March and March« organisiert, die mit zunehmender radikaler Rhetorik eine schärfere Durchsetzung des Einwanderungsgesetzes und Massenabschiebungen fordert. Sie behauptet ohne Belege, illegal in Südafrika lebende Ausländer trügen zu Kriminalität und Arbeitslosigkeit bei.

Zwei Fachleute mit Sitz in Ghana – ein ehemaliger Regierungssprecher und ein Analyst im Bereich Terrorismus und Sicherheit – haben diesen Monat beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Beschwerde eingereicht, in der sie Südafrika »weitverbreitete und systematische Angriffe« einschließlich Tötungsdelikten, körperlichen Übergriffen, Folter und unmenschlicher Behandlung vorwerfen, die von der Regierung unzureichend verhindert oder nicht strafrechtlich verfolgt worden seien. Ob das Weltstrafgericht in der Sache Ermittlungen einleitet, ist nicht klar.

Südafrika wies den Vorwurf als haltlos zurück. Präsident Cyril Ramaphosa verurteilte die Übergriffe wiederholt und betonte, dass Menschen ohne Aufenthaltstitel nicht für Südafrikas sozioökonomische Probleme verantwortlich gemacht werden könnten. (dpa/jW)