Ukrainische Ministerpräsidentin zurückgetreten

Kiew. Das ukrainische Parlament hat am Dienstag den Rücktritt von Ministerpräsidentin Julija ⁠Swiridenko angenommen. Die 40jährige Ökonomin hatte ihr Amt ⁠nach einem Jahr auf Bitten von Präsident Wolodimir Selenskij am gleichen Tag niedergelegt. Mit ihrem Ausscheiden trat am Dienstag verfassungsgemäß die ‌gesamte Regierung zurück. Selenskij begründete die bereits am Sonntag angekündigte Regierungsumbildung kaum und erklärte lediglich, die Ukraine ändere ‌ihren politischen Kurs und benötige neues Personal. Einige Abgeordnete äußerten im Parlament Unbehagen über den abrupten Wechsel.

Swiridenko ⁠hatte das Amt vor einem ‌Jahr übernommen, nachdem ein Korruptionsskandal die ukrainische Führung erschüttert hatte. Kritiker warfen ihr vor, nicht ​entschlossen genug gegen Bestechlichkeit vorgegangen zu sein. Der Oppositionsabgeordnete Jaroslaw Schelesnjak von der Holos-Partei kritisierte die Bilanz der scheidenden Regierung: »Uns wurden jeden Tag Ergebnisse versprochen. Die ‌Regierung hat dieses Versprechen gehalten: jeden Tag Präsentationen, jeden Tag Pressekonferenzen und jeden Tag ein ‌neuer Verdächtiger ‌in einem Korruptionsfall.«

Swiridenko ⁠betonte ⁠in ihrer Abschiedsrede dagegen, für sie hätten stets konkrete Resultate gezählt. Sie fügte hinzu, ⁠dass die Vorbereitung auf den kommenden Winter ‌die größte Herausforderung für die neue Regierung sein werde, da mit verstärkten ⁠russischen Angriffen auf das Strom- und Gasnetz zu rechnen sei.

Als mögliche Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten gelten Sergij Korezkij, Chef des staatlichen Öl- und Gaskonzerns Naftogaz, sowie Swiridenkos Vorgänger Denis Schmigal, der derzeit als ‌Energieminister amtiert. Zudem wird Verteidigungsminister Michailo Fedorow für den Posten gehandelt. Die Aufgaben des Ministerpräsidenten in der Ukraine konzentrieren sich vor allem auf ​die Innenpolitik, die Aufrechterhaltung der Kriegswirtschaft und die ⁠Instandsetzung der durch die russischen Angriffe beschädigten Infrastruktur. (Reuters/jW)