Armenien bleibt nach Wahl auf EU-Kurs

Jerewan. In der Kaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan die Parlamentswahl vom Sonntag gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission stimmten 49,8 Prozent der Teilnehmer für seine Partei »Zivilvertrag«. Stärkste Oppositionskraft wurde laut vorläufigem Endergebnis der prorussische Parteiblock »Starkes Armenien« mit 23,3 Prozent. Auf Rang drei landete Expräsident Robert Kotscharjan mit dem Parteienbündnis »Armenien«, das 9,9 Prozent der Voten auf sich vereinigte. Kotscharjan werden beste Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin nachgesagt. Hatte die Wahlkommission zunächst der Partei »Blühendes Armenien« noch vier Prozent zugesprochen, scheint die dritte prorussische Kraft mit 3,996 Prozent knapp an der Vierprozenthürde zu scheitern. Die Wahlbeteiligung lag mit 59 Prozent deutlich höher als bei der vorangegangenen Parlamentswahl 2021. Damals waren es nur 49 Prozent. Dies ist auch auf die Bedeutung des Urnengangs zurückzuführen, der von Regierung und Opposition als Richtungswahl verstanden wurde. Unter Paschinjan, der seit 2018 regiert, nähert sich Armenien dem Westen an und strebt nach einem EU-Beitritt. Dies geschieht auf Kosten der Beziehungen zur langjährigen Schutzmacht Russland, die eine Annexion der armenischen Enklave Bergkarabach durch Aserbaidschan 2023 nicht verhindert hatte. (dpa/jW)