Kuba: US-Abgeordnete fordern Ende der Blockade

Nach einem fünftägigen Besuch auf Kuba haben die demokratischen US-Kongressabgeordneten Pramila Jayapal und Jonathan Jackson die sofortige Aufhebung der US-Blockade gegen die Insel gefordert. Die Auswirkungen der jüngsten Energieblockade seien verheerend für die Bevölkerung, erklärten die beiden Politiker nach ihrer Rückkehr am Sonntag. Jackson bezeichnete Kuba als »den am stärksten sanktionierten Teil der Erde« und verglich die US-Politik mit der Blockade der Straße von Hormus. »Unsere Regierung kämpft dafür, die Straße von Hormus offenzuhalten, damit weltweit ein freier Ölfluss gewährleistet ist«, erklärte er und forderte dies »in unserer eigenen Hemisphäre« ein. Jayapal nannte die US-Strategie ein »Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges, das weder dem US-amerikanischen noch dem kubanischen Volk« nütze.

Die Abgeordneten hatten unter anderem eine onkologische Station und eine Entbindungsstation in Havanna besucht, die besonders von der Treibstoffknappheit betroffen sind. Krankenhäuser seien lahmgelegt, Operationen müssten verschoben werden, berichteten sie. Landesweite Stromausfälle, Benzinrationierung, Lahmlegung des öffentlichen Verkehrs und die Schließung von Unternehmen seien die Folge der US-Politik, die sie als eine »grausame kollektive Bestrafung« verurteilten. Die Blockade komme einem »wirtschaftlichen Bombardement« gleich und verursache eine langfristige Zerstörung der Infrastruktur. Im Gespräch mit den Abgeordneten hatte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel den »kriminellen Schaden« der US-Zwangsmaßnahmen angeprangert, insbesondere die Folgen der von Washington verhängten Energieblockade. Zugleich bekräftigte er die Bereitschaft seiner Regierung zu einem »ernsthaften und verantwortungsvollen bilateralen Dialog«.

Zeitgleich regte sich innerhalb des US-Kongresses ebenfalls Widerstand gegen die Politik in Washington. 52 Abgeordnete der Demokraten – sowohl Senatoren als auch Mitglieder des Repräsentantenhauses – unterzeichneten einen von Gregory Meeks und Tim Kaine verfassten Brief an Präsident Donald Trump, in dem sie die Ausweitung der Blockade scharf kritisieren und vor deren humanitären Folgen warnen: »Indem Ihre Regierung einen beschleunigten Energiezusammenbruch orchestriert hat, trägt sie die Verantwortung für das Leid Kubas.« Die Blockade widerspreche den Werten, die die USA zu verteidigen vorgäben, und sei nach mehr als sechs Jahrzehnten gescheitert. »Menschen werden sterben, wenn der Kurs nicht sofort geändert wird«, warnen die Verfasser. Zugleich sprechen sie sich entschieden gegen jede militärische Intervention aus. Statt einer Politik des ökonomischen und politischen Drucks forderten sie die Wiederaufnahme diplomatischer Kontakte und eine Abkehr von einer »überholten und kontraproduktiven« Strategie.