EU: Ukraine wird bei Rüstung beteiligt

Brüssel. Unternehmen aus der Ukraine können sich künftig an von der EU geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Rüstungsbereich beteiligen. Wie die derzeitige dänische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte, erzielten Vertreter der Regierungen der EU-Staaten und des EU-Parlaments in der Nacht zu Donnerstag eine entsprechende Einigung. Sie sieht die Anbindung der Ukraine an den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds vor. Dieser hat das Ziel, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der EU-Waffenproduktion zu steigern, und ist für den Zeitraum 2021 bis 2027 mit rund 9,5 Milliarden Euro ausgestattet. Nach dänischen Angaben einigten sich die Parlaments- und Regierungsvertreter zudem darauf, die Nutzung von EU-Haushaltsmitteln für rüstungsbezogene Forschung und Entwicklung sowie für Investitionen in industrielle Kapazitäten und die Infrastruktur zu erleichtern und auszuweiten. (dpa/jW)