AfD gegen Anerkennung Palästinas

Berlin. Die AfD hat ablehnend auf die durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron angekündigte Anerkennung eines eigenständigen Staates Palästina reagiert. Macrons Entscheidung sei »inhaltlich falsch, weil es den Palästinensischen Autonomiegebieten an der erforderlichen Staatsqualität mangelt«, sagte der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Markus Frohnmaier, am Freitag gegenüber AFP. »Die Ausübung der Staatsgewalt ist von Israel abhängig, was gegen einen souveränen Palästinenserstaat spricht«, befand der Abgeordnete. Frohnmaier sieht in der Ankündigung innenpolitische Motive. »Aufgrund der massiven Islamisierung in Frankreich« wolle Macron die Migranten aus dem Nahen Osten »beschwichtigen«. Es sei »ein weiterer Schritt zur Selbstaufgabe der säkularen französischen Republik und unserer europäischen Zivilisation, wenn Muslime und Migranten jetzt die französische Außenpolitik massiv beeinflussen«. (AFP/jW)