Merz: »Führungsrolle« in der NATO

Den Haag. Bundeskanzler Frie­drich Merz (CDU) sieht die BRD als maßgebliche Triebkraft hinter dem NATO-Beschluss für deutlich höhere Rüstungsausgaben. Zum Abschluss des zweitägigen Gipfels der Kriegsallianz im niederländischen Den Haag sagte Merz am Mittwoch vor Journalisten: »Wir haben mit dieser Entscheidung auch eine gewisse Führungsrolle übernommen, der andere gefolgt sind.« Die Aussetzung der im deutschen Grundgesetz verankerten Kreditbegrenzung sei dafür unabdingbar gewesen. »Dies ist ein denkwürdiger Tag, der ganz sicher in die Geschichte der NATO eingehen wird«, sagte Merz. In der Abschlusserklärung ihres Gipfels in Den Haag haben sich die Regierungen der NATO-Staaten auf das neue Ziel festgelegt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit, sprich Militarisierung zu investieren. (dpa/jW)