Bundestag stimmt über Vertrauensfrage ab

Berlin. Der Bundestag stimmt am Montag nachmittag über die Vertrauensfrage ab, mit der Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg für Neuwahlen frei machen will. Nach einer Erklärung des Kanzlers (13.00 Uhr) gibt es eine zweistündige Aussprache, bevor die namentliche Abstimmung stattfindet. Verliert Scholz, könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag formell auflösen und Neuwahlen ansetzen. Scholz hatte nach dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November Neuwahlen angekündigt. Als Termin für die vorgezogenen Bundestagswahlen ist mit Steinmeier bereits der 23. Februar vereinbart. (AFP/jW)