EU-Aufrüstung: Von der Leyen sieht »Mehrbedarf« von 500 Milliarden Euro

Brüssel. Mit Verweis auf »Bedrohungen« aus Ländern wie China oder Russland sieht die Europäischen Kommission im nächsten Jahrzehnt einen Bedarf für zusätzliche Ausgaben in Höhe von rund 500 Milliarden Euro. Während China seine Verteidigungsausgaben im Zeitraum von 1999 bis 2021 um 600 Prozent erhöht habe und Russland um 300 Prozent, habe der Anstieg in der EU bei 20 Prozent gelegen, beklagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag nach Angaben von Teilnehmern beim EU-Gipfel. Als eine Option für die mittelfristige Finanzierung der angeblich notwendigen »Investitionen« über die EU nannte von der Leyen den Angaben zufolge eine mögliche Erhöhung der nationalen Beiträge in den Gemeinschaftshaushalt oder sogenannte Eigenmittel, zu denen etwa Zölle auf Einfuhren in die EU und die EU-Plastiksteuer zählen.

Wenn die Mitgliedstaaten kurzfristig große »Investitionen« stemmen wollten, wäre auch eine Kreditaufnahme möglich, die dann aber ebenso über nationale Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müsste. Die Entscheidung müssten die Mitgliedstaaten treffen, sagte von der Leyen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Unter anderem die Bundesregierung lehnt bislang eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Rüstungsprojekte strikt ab. Auf der anderen Seite stehen Länder wie Polen und die baltischen Staaten. (dpa/jW)